Urteile

In dieser Rubrik finden Sie eine Sammlung von Urteilen rund um Computer- und Videospiele

(Strafrecht) AG Augsburg, Urteil vom 30.11.2010, Az. 33 Ds 603 Js 120422/09 jug. – „Virtueller Diebstahl“

Tenor I.Der Angeklagte H. geb. …..in …..ledig, deutscher Staatsangehöriger, Schüler,wohnh. …..gesetzl. vertr.d. …….. ist schuldig der Datenveränderung. II. Dem Angeklagten wird auferlegt, den Schaden bis zu einer Höhe von 500,-- € bei jedem Geschädigten nach Kräften wieder gutzumachen. Dem Angeklagten wird die Weisung erteilt, 80 Stunden Hilfsdienste binnen 3 Monaten nach Rechtskraft des Urteils nach...

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(Strafrecht) LG Berlin, Urteil vom 19.02.2001, Az. (505) 84 Js 670/01 KLs (17/03) – Software-Piraterie in 589 Fällen

Urteil Strafsache gegen 1. … 2. … wegen Software-Piraterie. Die 5. große Strafkammer – Wirtschaftsstrafkammer – des Landgerichts Berlin hat aufgrund der Hauptverhandlung vom 12. und 19. Februar 2004, an der teilgenommen haben; … in der Sitzung vom 19. Februar 2004 für Recht erkannt: Die Angeklagten werden wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in...

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(Strafrecht, Filesharing) AG Mainz, Urteil vom 24.09.2009, Az. 2050 Js 16878/07 – Filesharing/ P2P Strafverfahren

Tenor 1. Der Angeklagte wird freigesprochen. 2. Die Kosten des Verfahren sowie die notwendigen Auslagen der Angeklagten fallen der Staatskasse zur Last. Gründe (abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO) I. Die Angeklagte ist 43 Jahre alt, verheiratet und Mutter von zwei Söhnen. Weitere Feststellungen zur Person der Angeklagten konnten im Rahmen der Hauptverhandlung nicht...

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(Urheberrecht) BGH, Urteil vom 11.02.2010, Az. I ZR 178/08 – Half Life 2

BUNDESGERICHTSHOF Im Namen des Volkes Urteil Aktenzeichen: I ZR 178/08 Verkündet am: 11.02.2010 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 11. Februar 2010 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und die Richter Pokrant, Prof. Dr. Büscher, Dr. Bergmann und Dr. Kirchhoff für Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil des...

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(Urheberrecht, Filesharing) BGH, Versäumnisurteil vom 12.05.2016, Az. I ZR 43/15 – Streitwert von 15.000,- Euro bei Computerspiel-Abmahnung

Bundesgerichtshof Versäumnisurteil Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 12. Mai 2016 durch … für Recht erkannt: Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 5. Februar 2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil des Klägers erkannt worden ist. Im Umfang der...

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(Urheberrecht, Filesharing) LG Köln, Beschluss vom 08.09.2015, Az. 209 O 52/15 – Keine Auksunft nach § 101 Abs. 9 UrhG bei Musiktitel, der in Computerspiel enthalten ist

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird festgestellt, dass der Beschluss der Kammer vom (...) die Beschwerdeführerin in ihren Rechten verletzt hat, soweit darin der Beteiligten gestattet worden ist, der Antragstellerin unter Verwendung von Verkehrsdaten Auskunft über den Namen und die Anschrift desjenigen Inhabers eines Internetanschlusses zu erteilen, dem am(...) um(...) Uhr MEZ die IP-Adresse (...)...

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(Urheberrecht, Filesharing) LG Stuttgart, Urteil vom 26.08.2015, Az. 24 O 179/15 – 8.000,- Euro Schadenersatz bei Filesharing eines Computerspiels

Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 26.08.2015, Az.: 24 O 179/15, entschieden, dass bei einer Rechtsverletzung mittels Filesharing die Verbreitung eines Computerspiels einen Schadenersatzanspruch im Umfang von 8.000,- Euro begründet. Die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen geht nicht selten mit dem Erhalt einer Abmahnung einher. Mit der Abmahnung werden regelmäßig mehrere Ansprüche geltend gemacht, wobei...

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(Wettbewerbsrecht) LG Leipzig, Urteil vom 13.12.2005, 05 HK O 4007/05 – Jugendschutz, Altersverifikation, indizierte Spiele

In dem Verfahren [...] wegen einstweiliger Verfügung erlässt die 5. Kammer für Handelssachen des Landgerichtes Leipzig durch VRiLG Zügler als Vorsitzenden auf die mündliche Verhandlung vom 15.11.2005 am 13.12.:2005 das folgende Urteil 1. Auf den Widerspruch des Verfügungsbeklagten vom 10.10.2005 wird die Beschluss vom 23.09.2005 erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer...

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(Wettbewerbsrecht) OLG Hamburg, Beschluss vom 09.07.2009, Az. 308 O 332/09 – Behinderung von Mitbewerbern durch Cheatbots

Tenor I. Im Wege einer einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – wird der Antragsgegnerin bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft bis zu 6 Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens € 250.000,00; Ordnungshaft höchstens zwei...

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(Wettbewerbsrecht) OLG Hamburg, Urteil vom 02.04.2008, Az. 5 U 81/07 – Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Videospiels

Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 16 für Handelssachen, vom 17.04.07 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Parteien sind Wettbewerber bei dem Vertrieb von Computerspielen. Der Beklagte betreibt einen Online-Shop unter der Internetdomain...

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(Zivilrecht, Allgemeines Persönlichkeitsrecht) LG Hamburg, Urteil vom 25.04.2003, AZ. 324 O 381/02 – Werbung für Computerspiel mit bekanntem Fußballspieler

In dem Rechtsstreit ... g e g e n ... erkennt das Landgericht Hamburg, Zivilkammer 24 auf die mündliche Verhandlung vom 7.2.2003 durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht ... den Richter am Landgericht ... den Richter am Landgericht ... für Recht: Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der...

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(Zivilrecht, Filesharing) AG Magdeburg, Urteil vom 12.05.2010, Az. 140 C 2323/09 – Filesharing/ P2P eines Computerprogramms

Tenor 1.) Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.128,58 € zzgl. Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 28.03.2009 zu zahlen. 2.) Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Beklagten auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin begehrt...

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