„FKCLUB – The Strange Art“ in Grand Theft Auto 5: Wenn der Download eines Spiels eine Abmahnung an einem Musiktitel zur Folge hat

In Abmahnfällen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen kann es zuweilen zu Recht interessanten Rechtsproblemen kommen. Grundsätzlich geht es in derartigen Angelegenheiten um relativ einfache Sachverhalte: dem Inhaber eines Internetanschusses wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss ein urheberrechtlich geschütztes Werk verbreitet worden sein soll. Ist dieser Vorwurf zutreffend, dann muss der betreffende Anschlussinhaber – sofern er hierfür persönlich verantwortlich ist – eine Unterlassungserklärung abgegeben. Ferner hat er dann auch die angefallenen Kosten zu erstatten und auch Schadenersatz zu leisten.

Was aber gilt, wenn das Werk, um das es in der Abmahnung geht, gar nicht das von der Rechtsverletzung betroffene „Hauptwerk“ ist, sondern nur in dem eigentlich verbreiteten Werk enthalten ist?

Genau diese Fallgestaltung hat einigen Abmahnungen in der Vergangenheit zu Grunde gelegen, die durch den Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH ausgesprochen worden sind. Die DigiRights Administration GmbH hat sich nämlich nach eigenem Vortrag an einer Vielzahl von Werken das ausschließliche Recht, diese mittels Tauschbörsen zu verbreiten, übertragen lassen. Auf die Frage, ob dies rechtlich möglich ist, soll an dieser Stelle nicht eingegangen werden; einer der Titel, der von dieser Rechteübertragung erfasst sein soll, ist aber die Tonaufnahme „FKCLUB – The Strange Art“. Der Titel ist im Soundtrack des Spiels „Grand Theft Auto 5“ enthalten – und dieses Spiel ist durchaus häufiger Gegenstand illegaler P2P-Aktivitäten.

Vereinfacht ausgedrückt geht es bei diesen Abmahnungen also darum, dass das Spiel „GTA 5“ mittels einer Tauschbörse herunter- bzw. hochgeladen worden sein soll, und weil in dem Spiel der genannte Musiktitel enthalten ist, soll eine Rechtsverletzung an diesem Titel vorliegen.

Ob in solchen Fällen eine Rechtsverletzung an der Tonaufnahme vorliegt, hatte das LG Köln (Beschluss vom 08.09.2015, Az. 209 O 52/15) innerhalb eines Beschwerdeverfahrens gegen eine der Abmahnung vorausgegangene Auskunft nach § 101 Abs. 9 UrhG zu prüfen.

Das Gericht kam dabei zu dem Ergebnis, dass in solchen Fällen eine Verletzung von der Rechteinhaberin übertragenen Rechten nicht vorliegt, wenn die materiellen Interessen der Rechteinhaberin gar nicht betroffen sind. Das Gericht formuliert wie folgt:

„Dementsprechend kann der zur Verwertung eines Werks in einer bestimmten Nutzungsart Berechtigte aus § 97 Abs. 1 UrhG unter Umständen befugt sein, auch gegen die unberechtigte Nutzung des Werks in einer konkurrierenden Nutzungsart vorzugehen. Dies setzt allerdings voraus, dass diese Nutzung unmittelbar wirtschaftlichen Einfluss auf die an ihn lizenzierte Verwertung hat und deshalb seine materiellen Interessen betroffen sind (OLG Köln, Beschluss vom 23.09.2013 – 6 W 254/12, Rn. 6, zitiert nach juris; OLG Köln, a.a.O., Rn. 5).

Dies ist in der vorliegenden Konstellation indes nicht der Fall. Die Antragstellerin macht vorliegend Rechte an dem Musiktitel „The Strange Art“ geltend. Nach ihrem Vortrag steht ihr das ausschließliche Recht zu, die Tonaufnahme in dezentralen Computernetzwerken öffentlich zugänglich zu machen. Die von ihr vorgetragene Rechtsverletzung ist aber das Öffentlichzugänglichmachen eines Computerspiels, das diesen Musiktitel als Hintergrundmusik enthält. Das Recht der Antragstellerin, den Titel in Peer-to-Peer-Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen, wird durch das Öffentlichzugänglichmachen eines Computerspiels, das diesen Titel als Hintergrundmusik enthält, jedoch nicht beeinträchtigt. Denn niemand wird das komplette Spiel herunterladen, um allein den Musiktitel zu hören (OLG Köln, a.a.O., 4Rn. 6). Da das Recht der Antragstellerin auch nicht das Recht umfasst, den Musiktitel zur Einbindung anderer Werke, zum Beispiel zur Verwendung in einem Computerspiel, unterzulizenzieren, hat das Öffentlichzugänglichmachen des Computerspiels mithin keinerlei wirtschaftlichen Einfluss auf die an sie lizenzierte Verwertung. Im Hinblick darauf, dass grundsätzlich die eingeräumte Nutzungsart ausschlaggebend ist und bei einem Vorgehen gegen eine unberechtigte Nutzung des Werks in einer konkurrierenden Nutzungsart die materiellen Interessen des Berechtigten betroffen sein müssen, verfängt der Hinweis der Antragstellerin in der Beschwerdeerwiderung auf die Rechtsprechung des BGH, wonach bereits die Entnahme kleinster Tonfetzen einer Musikaufnahme das Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers verletzen würde, nicht.“